Pressefreiheit – die Basis einer jeden Demokratie

„Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau.“ – Diesen Satz wird wohl jeder und jede von uns schon mal irgendwann gehört haben. Für den einen mag der Satz und das darauffolgende Schauen der Nachrichten vielleicht bereits in den Alltag übergegangen sein, während es für den anderen eher eine lästige Angelegenheit zu sein scheint, auf die man ab und zu während des Umschaltens auf einen anderen Sender trifft. Aber egal, was von beiden nun auf einen selbst zutrifft - die Nachrichten und die damit verbundene Übermittlung von Informationen aus dem eigenen Land als auch der ganzen Welt ist für jeden von uns hier in Deutschland zur Gewohnheit geworden und somit einfach nicht mehr wegzudenken. Doch durch eben jene Normalität vergessen wir oft, dass hinter dem, was wir auf dem Bildschirm sehen oder auch im Radio hören, viel mehr steckt, als wir zunächst annehmen: Denn die Tatsache, dass allen Menschen garantiert wird, ihre Meinung sagen und über alles berichten zu dürfen, ist außerordentlich wichtig, damit auf Ungerechtigkeiten, Missbrauch oder ähnliche unakzeptable Dinge aufmerksam gemacht werden kann – es ist die Basis einer jeden Demokratie.

Genau das ist auch unserem Grundgesetz in Artikel 5 (1) festgehalten:

„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Mehr Übergriffe auf Journalist:innen

Allerdings ist nun Deutschland auf der „Rangliste der Pressefreiheit“ von den „Reportern ohne Grenzen“ vom elften auf den 13. Platz heruntergestuft worden, weshalb nun nur noch zwölf von 180 Ländern als „gut“ bewertet wurden. Ein wesentlicher Grund für die Herabstufung waren die circa 65 Übergriffe auf Journalist:innen, von denen viele während Corona-Demonstrationen stattgefunden haben. Diese Zahl der Übergriffe war deshalb auch fünf Mal so hoch wie im Jahr zuvor (die Dunkelziffer soll um einiges höher sein). Wir merken also, dass sich durch die Pandemie die sowieso schon in vielen Ländern miserable Situation in Bezug auf die Pressefreiheit nochmals verschlechtert hat, wozu auch die Falschmeldungen und versuchten Vertuschungen von Seiten der Staats- und Regierungschefs beitrugen. Wer erinnert sich noch an den Vorschlag Trumps, man könne doch Menschen Desinfektionsmittel im Kampf gegen das Virus injizieren? Nicht nur, dass dieser Vorschlag absolut absurd war – die Inhaltsstoffe des Mittels wären für die innere Anwendung eindeutig viel zu gefährlich gewesen [1].

Verschwunden, um die Wahrheit zu vertuschen

Neben den USA war es wohl China, das bereits vor, aber auch während der Pandemie immer wieder für Schlagzeilen sorgte. Die Medien in China unterliegen einer solch strikten Zensur, dass selbst das Internet rund um die Uhr überwacht wird. Der Staat kontrolliert also das, was berichtet als auch gezeigt wird und kann es sogar verbieten lassen. In einem etwas älterem Interview mit der ARD-Korrespondentin Petra Aldenrath über die Situation in China erzählte sie, dass man gar nicht von Presse- oder Meinungsfreiheit sprechen könne. Auch ihre Mails und Telefonate kontrolliere und belausche man, was sie an der zeitverzögerten Ankunft der Mails und an einem „Klicken“ bei den Telefonaten oft mitbekäme. Sie erklärt aber außerdem, dass ihre Arbeit weitaus ungefährlicher als die ihrer chinesischen Kollegen sei. Denn dort könne es vorkommen, dass ganze Rubriken geschlossen werden und der oder die Verantwortliche mehrere Jahre im Arbeitslager lande, weil er kritisch über bestimmte Themen berichtet hat.

Von weltweit 274 inhaftierten Medienschaffenden am Ende des Jahres 2020 steht China deshalb an der Spitze hinsichtlich inhaftierter Journalist:innen [2]. Ein Beispiel einer solchen Inhaftierten ist uns sicher noch aus dem letzten Jahr bekannt: Die chinesische Bloggerin Zhang Zhan, die in kritischen Videos während des Lockdowns in Wuhan über die dort vorherrschende Situation - wie beispielweise die Probleme in den Krankenhäusern, Korruption und Missstände - berichtete, wurde festgenommen, inhaftiert und zu vier Jahren Haft verurteilt. Sie ist aber nur eine von vielen, die zum Schweigen gebracht wurden: Immer wieder verschwanden Journalist:innen, die unabhängig über die Situation berichten wollten [3],[4]. Kritischer Journalismus ist also nicht nur besonders wichtig, sondern auch besonders gefährlich - gerade in Ländern wie China. Im letzten Jahr wurden weltweit mindestens 50 Journalist:innen getötet und viele von ihnen sogar geplant ermordet [5].

Zum Schutz der Pressefreiheit

Natürlich ist die Situation hier in Deutschland keineswegs mit jener in China zu vergleichen. Doch auch hier müssen sich die Medien an bestimmte Gesetze halten, die vorschreiben, keine Falschinformationen verbreiten zu dürfen. Denn auch unser Versuch zum Thema „Fake News“ hat gezeigt, wie sehr man nur mit einer einzigen Schlagzeile für Verwirrung sorgen kann. Auf der anderen Seite gibt es hier aber sogar bestimmte Rechte, wie das Zeugnisverweigerungsrecht, das Journalist:innen gewährleistet, die Quellen ihrer Informationen für sich behalten zu dürfen, damit die Informationsweitergabe nicht durch die Angst der Informant:innen vor eventuellen Konsequenzen verhindert wird, wodurch der Journalismus und die Pressefreiheit geschützt werden soll [6].

Vor allem in der letzten Zeit müsste uns bewusst geworden sein, wie wichtig unabhängiger und kritischer Journalismus ist. Wenn also das nächste Mal der Satz: „Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau“ ertönt, sollten wir uns eigentlich glücklich schätzen, in einem Land zu leben, in dem die Pressefreiheit großgeschrieben wird und wir uns so über die Wahrheit der in den Nachrichten mitgeteilten Informationen sicher sein können. Trotzdem müssen wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass auch genau das so bleibt und uns gegen Angriffe auf Medienmachende aller Art aussprechen, da auch wir durch sie gefährdet werden: Solche Angriffe sind Angriffe auf die Freiheit jedes Einzelnen.

Um darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig es ist, die eigene Meinung offen sagen zu dürfen, gibt es die Woche der Meinungsfreiheit vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels, in der alle Menschen dazu eingeladen sind, vom heutigen Tag der Pressefreiheit bis zum Tag der Bücherverbrennung am 10. Mai mit eigenen Veranstaltungen, Aktionen und Projekten für die Meinungsfreiheit einzustehen.

Macht mit und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen.

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Johanna

Quellen:

[1] "Reporter ohne Grenzen"-Liste: Pressefreiheit nur noch "zufriedenstellend" | tagesschau.de

[2] Inhaftierte Journalisten in China 2020 | Statista

[3] China: Vier Jahre Haft für Corona-Bloggerin | tagesschau.de

[4]Corona-Zensur in China: Die verschwundenen Blogger von Wuhan | tagesschau.de

[5] Meldung | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit (reporter-ohne-grenzen.de)

[6] Was dürfen Journalisten? (bpb.de)